1. MAI 2008 – Stoppt die Teuerung

Am 1. Mai gehen die arbeitenden Menschen für ihre Forderungen auf die Straße. Im Jahr 2008 steht dabei der Kampf gegen die Teuerung an erster Stelle. Die Kürzung des Realeinkommens für sehr viele Menschen ist nämlich zur Tatsache geworden.
Die Inflationsrate liegt über 3 Prozen. Wichtigste Ursachen dieser Entwicklung waren hohe Preisanstiege bei Nahrungsmitteln, Energie und beim Wohnen.
Wer wenig hat, kann sich immer weniger leisten. Schließlich sind gerade Menschen mit geringem Einkommen, Pensionisten, Arbeitslose und Alleinerzieherinnen besonders stark betroffen,  wenn Milch, Brot oder Fleisch empfindlich teurer werden.
Die Löhne hinken nach, die Pensionserhöhung ist ein Witz, an die Arbeitslosen denkt ohnehin keiner.
Alle reden über die Teuerung. Aber niemand will schuld daran sein. Regierung, Unternehmer, Konzerne, die EU – sie alle tun so, als ob die Inflation ein Schicksal wäre.
Gleichzeitig steigen die Profite der Konzerne, die Managergehälter steigen ins Unermessliche. Die einen jonglieren mit Milliarden – die anderen wissen nicht, wie sie ihr Leben finanzieren.
Das Geld ist da. Es muss in die richtigen Hände kommen.

Deshalb treten wir für eine Umverteilung des gesellschaftlichen  Reichtums von oben nach unten ein. Der soziale und ökologische Umbau der gesamten Produktions- und Lebensweise mit der Umverteilung der Einkommen und Vermögen verknüpft werden.
Wer etwas für die große Mehrheit der Bevölkerung erreichen will, der muss der winzigen Minderheit der Reichen und Superreichen etwas wegnehmen und die Macht des Kapitals zurückdrängen.


Die steirische KPÖ macht konkrete Vorschläge gegen das teure Leben.

Das fordert die steirische KPÖ:
•    Keine Erhöhung von Tarifen und Gebühren in Bund, Ländern und Gemeinden
•    Gesetzliche Mietzinsobergrenzen für alle Wohnungen
•    Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten, Betriebskosten, Energie und Medikamente.
•    Wiedereinführung der amtlichen Preisregelung bei Grundnahrungsmitteln und Energie, um den Preisanstieg zu dämpfen.
•    Außertourliche Gehalts- und Pensionserhöhungen, welche die Teuerung abdecken und die gewachsene Produktivität berücksichtigen. Die nächste KV-Runde ist dafür zu spät.
•    Erhöhung der Lehrlingsentschädigungen.
•    Inflationsausgleich beim Arbeitslosengeld und der Sozialhilfe. Abschaffung der Regresspflicht bei der Sozialhilfe.
•    Verbot der Verwendung von Nahrungsmitteln zur Herstellung von Treibstoff.
Diese Forderungen lassen sich durchsetzen. Die arbeitenden Menschen sind eine starke Kraft. Diese Kraft muss zur Geltung kommen. Deshalb fordern wir den ÖGB auf, eine große Demonstration gegen die Teuerung durchzuführen.

Der Kampf gegen die Teuerung steht an erster Stelle unserer Forderungen. Wir vergessen aber nicht, dass die arbeitenden Menschen sichere Arbeitsplätze und Frieden brauchen.


Nein zur EU

Viele Menschen wollen nicht, dass die Konzerne Höchstprofite machen, während Arbeitslosigkeit und Armut weiter wachsen. Sie wollen nicht, dass die Versorgung der Menschen mit elementaren Gütern wie Wasser und Energie in den Händen der Konzerne liegt. Sie wollen nicht, dass die Jagd nach Maximalprofiten die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit in Frage stellt. Sie wollen keinen ungehemmten Kapitalismus, sondern eine Gesellschaft der Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit.
Die KPÖ bekräftigt ihre grundsätzliche Kritik an der EU und tritt weiterhin in Österreich und auch auf gesamteuropäischer Ebene für demokratische und soziale Alternativen zu diesem Wirtschaftsblock ein, der eine immer stärkere militärische Rolle spielen will. Deshalb lehnen wir den neuen EU-Vertrag ab und werden gemeinsam mit demokratischen und fortschrittlichen Kräften weiter dagegen kämpfen. Die EU kommt uns allen viel zu teuer! Mit der EU gibt es keinen Frieden. Die steirische KPÖ will auch weiterhin eine Ansprechpartnerin für große Teile der Bevölkerung sein, die offen für einen Austritt aus der EU votieren.

Hoch die internationale Solidarität

Der 1. Mai ist der internationale Kampf- und Feiertag der arbeitenden Menschen. Die steirische KPÖ ist solidarisch mit den weltumspannenden  Bewegungen für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt. Unsere Solidarität gilt den kommunistischen Parteien in aller Welt.